Machtwort des Bundeskanzlers Unterdessen hat sich Bundeskanzler Schröder mit einem Machtwort in die Drogenaffäre eingeschaltet. So sollen etwa die Toiletten der Angestellten von nächstem Mittwoch an zweimal täglich und dazu mit größerer Gründlichkeit gereinigt werden. Darüber hinaus soll das Wischwasser häufiger gewechselt werden. Weiter habe man Kontakt zu den Verantwortlichen des Nürnberger Labors aufgenommen und erreichen können, daß diese ihr Gutachten noch einmal gründlich überdenken. Gegen die Mitarbeiter des Fernsehsenders Sat 1 habe er nach Rücksprache mit Bundestagspräsident Thierse ein Hausverbot verhängen lassen. Weiter seien alle, den betroffenen Parteien nahestehenden Medien angehalten worden, ab heute 24 Uhr nicht mehr über die bedauerlichen Vorfälle zu berichten, um unnötige Irritationen der Bevölkerung zu vermeiden.

Bundeskanzler G. Schröder

 

Jörg van Essen

FDP schaltet Ältestenrat ein Auf Antrag der FDP wird sich der Ältestenrat des Parlaments mit den Drogenfunden befassen. Während sich sowohl Bundestagspräsident Thierse als auch die Drogenbeauftragte des Bundestages, die grüne Christa Nickels vor Journalisten unwissend und überrascht zeigten, wollte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP Fraktion, Jörg van Essen, auf Anfrage nicht 100%ig ausschließen, dass auch im Reichstag die euphorische Glücksgefühle verursachende Droge Kokain konsumiert würde.

Kompromissformel "Koksgroschen"

Um bis zu einer Lösung des Problems den Einfluss der Drogenindustrie auf die Entscheidungsträger im Bundestag in Grenzen zu halten, sollen nach Auskunft gut unterrichteter Quellen vor allem "weiche Sofortmaßnahmen" getroffen werden. So werde an eine bessere finanzielle Ausstattung der betroffenen Abgeordneten und  Mitarbeiter gedacht, um zumindest deren weitgehende materielle Unabhängigkeit sicherzustellen.

Bundesfinanzminister Hans Eichel, der wegen seines strikten Sparkurses auch gern "die eiserne Gans" genannt wird, wiegelte indessen unverzüglich ab. Für solche "Sperenzchen" seien keine Haushaltsmittel vorhanden und weiter: "Wenn irgend jemand die Absicht habe, den Drogenbedarf einiger Kollegen mit staatlichen Mitteln zu bezuschussen, müsse er auch sagen, woher das Geld dazu kommen solle". Vor diesem Hintergrund scheint ein Vermittlungsvorschlag des Ältestenrates an Bedeutung zu gewinnen, wonach bis zur endgültigen Lösung des Problems analog zum Kohlepfennig eine Art "Koksgroschen" eingeführt werden soll. Schließlich gehe es um die im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegende Sicherstellung der finanziellen Unabhängigkeit, und damit der Entscheidungsfreiheit der Führungselite unseres Landes.

Gans Eichel: Nix gibt's!

Gesundheitsministerin Andrea Fischer

"Nur gekifft, nicht inhaliert" Während enge Mitarbeiter von Bundesgesundheitsministerin Fischer, die schon vor einiger Zeit den Konsum weicher Drogen öffentlich eingeräumt hatte, prinzipiell grünes Licht für die staatliche "Kokszulage" signalisierten, scheinen einige grüne Spitzenpolitiker anstelle des "Koksgroschens" eher das Modell einer temporären "Schnupfsteuer" zu präferieren. Diese könne dann, was ökologisch auch nicht ohne Bedeutung sei, zu einem gewissen Prozentsatz zur Einführung von Pfandbestecken für Fixer  verwendet werden.

 

Zeitlmann (CSU): Für eine freiwillige Haarprobe  Unbeantwortet blieb bislang die Frage, wie der Kokainkonsum der einzelnen Mitarbeiter objektiv festzustellen sei. "Rein am Verhalten ist das schwer festzumachen", scherzte ein Mitarbeiter des Ältestenrates. Dann aber wieder ernst: "Schließlich ist es nicht Sinn der Sache, neue Abhängige auf diesem Weg erst heranzuziehen." An dieser Stelle könnte ein Vorschlag des CSU-Rechtsexperten Wolfgang Zeitlmann greifen. Zeitlmann regte an, dass sich Abgeordnete bei konkretem Verdacht freiwillig einer Haarprobe unterziehen sollten. Alles sei besser, als das Vertrauen der Bürger weiter zu erschüttern. Er selbst wäre in diesem Sinne jederzeit bereit sich einem entsprechenden Test zu unterziehen.

Wolfgang Zeitlmann

 

Finger weg von meinen Haaren!

Der Hausherr weiß von nichts Auf spontane Ablehnung stieß Zeitlmanns Vorschlag bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der statt dessen die Berichterstattung der Medien scharf angriff. Erneut wies Thierse auf die zahlreichen Besucher und Gäste hin, die sich tagtäglich im Reichstag aufhielten, und von denen schließlich jeder ein potentieller Drogenkonsument sein könne. Auf den Hinweis, dass ausgerechnet auf den Besuchertoiletten keine Kokainspuren gefunden wurden, mochte Thierse nicht eingehen, sondern empfahl statt dessen, das nachgebesserte Gutachten abzuwarten.

 

Drogenbeauftragte Nickels: "Unseriöser Journalismus!" Ähnlich wie Bundestagspräsident Thierse kritisierte auch die Drogenbeauftragte des Deutschen Bundestages, die grüne Politikerin Christa Nickels den Privatsender Sat 1 wegen der Berichterstattung über die Kokainfunde. In den öffentlich rechtlichen Medien wäre gleiches undenkbar gewesen. Die Einmischung der Journalisten in ihren Verantwortungsbereich sei äußerst problematisch. Ungeklärt blieb indes die Frage, ob die Arbeit der Journalisten, wenn sie sich auf die Geschäftsstellen politischer Gegner beschränkt hätte, bei ihr auf ähnlich harte Kritik gestoßen wäre.

Christa Nickels

 

Christoph Daum: "Ich geh in die Politik" Letzten, ebenfalls noch völlig unbestätigten Meldungen zufolge, soll sich der vor einiger Zeit in Florida untergetauchte Christoph Daum überraschend zu Wort gemeldet haben, und nach dem Abschluss seiner Trainerkarriere Interesse an einem Amt in Berlin bekundet haben: "Sportvereine gehen an die Börse, warum sollte ich da nicht in die Politik gehen? So öde scheint der Job doch gar nicht zu sein." Geschäftspartner und Freunde in den Staaten hätten ihn ausdrücklich zu diesem Schritt ermuntert und darüber hinaus weitreichende Unterstützung zugesagt.

 

---

Lesen Sie demnächst an gleicher Stelle: Drogen im Reichstag Wie hätte er re(a)giert ?

Reichskanzler a.D. Otto von Bismarck